Wachtbergs Jugendrat taugt nicht zu parteipolitischer Profilierung

16.10.2010

Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: Kinder und Jugend

Verhalten der Wachtberger-Ratsopposition für CDU-Fraktion unverständlich

Fast zwei Jahre hat der 1. Wachtberger Jugendrat erfolgreich für die Interessen der Wachtberger Jugend gearbeitet. Anfang 2011 endet seine erste Wahlperiode und Neuwahlen stehen an. Kontinuität zeigt aber nicht nur der Jugendrat, sondern auch die SPD-Opposition im Wachtberger Gemeinderat – hier allerdings negativ, wird die wenig zielführende Diskussion um das Wahlverfahren der Vertretung doch leider erneut losgetreten.

„Um dem Projekt Jugendrat den Start zu erleichtern, wurde 2008 das pragmatische Wahlverfahren über die Ortsvertretungen gewählt. Hierdurch wurden nicht nur Gelder gespart, die für die Arbeit des Jugendrats eingesetzt werden konnten, sondern es wurde auch gewährleistet, dass jeder Gemeindeteil in dem neuen Jugendparlament vertreten war. Im Nachhinein bestätigt der Erfolg des ersten Jugendrats unser Vorgehen.“, erläuterte CDU-Ratsmitglied Christian Stock die damaligen Beweggründe.

Zur Neuwahl 2011 lag es nun nicht an der Politik, sondern am Jugendrat selbst, einen Wahlmodus zu bestimmen und in seiner letzten Sitzung entschied er sich dafür, das Verfahren über die Ortsvertretungen beizubehalten. Dies trug Konstantin Beckschäfer, Vorsitzender des Jugendrats, bei seinem selbstkritischen Bericht über die fast zweijährige Arbeit des Gremiums, in der jüngsten Jugendausschusssitzung vor. Dieses Ergebnis passt jedoch der Wachtberger SPD-Fraktion nicht und so wurde die Diskussion über Pro und Contra des Wahlmodus erneut entfacht.

Mit Unverständnis reagiert hierauf die CDU-Ratsfraktion, deren jugendpolitischer Sprecher Frederic Tewes sagte: „Aus parteipolitischer Gründen wird die Arbeit des Jugendrats fast nur noch auf das Wahlverfahren reduziert. Diesmal gibt es jedoch einen bedeutenden Unterschied: Nicht die Ratsmehrheit möchte ein bestimmtes Wahlverfahren erreichen, sondern die Jugendlichen sind es selbst. Wir möchten der Wachtberger Jugend kein Verfahren aufdrängen, welches die Betroffenen selbst gar nicht möchten.“

Den Ortsvertretungen soll es auch 2011 wieder offenstehen, das für ihren Ortsteil zielführende und praktikabelste Verfahren zur Wahl der Mitglieder zu gestalten. Denn nach der nun beschlossenen Satzung bleibt es jeder Ortsvertretung wieder überlassen, die Einzelheiten des Auswahlverfahrens zu bestimmen. Angestrebt werden soll aber möglichst eine öffentliche Wahl in den einzelnen Ortschaften, zu der alle Jugendlichen im entsprechenden Alter aufgerufen werden. Dies war auch beim letzten Mal schon mehrfach praktiziert worden. „Jeder Jugendliche zwischen 13 und 21 Jahren wird wieder die Chance haben, sich zur Wahl zu stellen, um sich an der Arbeit des Jugendrates beteiligen zu können. Die CDU ruft die Jugend in den Ortschaften auf, hiervon rege Gebrauch zu machen und das Gremium mit eigenen kreativen Ideen zu bereichern und so das Demokratieverständnis zu stärken und Politikverdrossenheit zu bekämpfen“, erklärten Christian Stock und Frederic Tewes weiter.

Die CDU-Gemeinderatsfraktion steht weiter voll hinter dieser wertvollen Möglichkeit der Wachtberger Jugend, sich politisch Gehör zu verschaffen und wird auch die Arbeit des 2. Wachtberger Jugendrats nach Kräften unterstützen.

(Verantwortlich: CDU Ratsfraktion)