Gemeinde/ Stadt

Mehrheit im Wachtberger Gemeinderat für gestaffelte Anpassung der Schwimmbadgebühren

Die Wachtberger CDU-Fraktion begrüßt die von der CDU-UWG-Koalition getragene Ratsentscheidung zur neuen Gebührenstaffelung für das Wachtbergbad. Eine wirtschaftlich notwendige, wenngleich schmerzhafte Entscheidung.

Stephan Zieger, Vorsitzender des Sportausschusses, sagte: „Es tut immer weh, Beiträge und Gebühren erhöhen zu müssen. Vor allem bei den Sportvereinen trifft es hier häufig diejenigen, die sich um das gesellschaftliche Leben und die Jugendarbeit besonders verdient machen.“

Die nun gefasste Ratsentscheidung geht auf einen Beschluss des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung des Jahres 2006 zurück. Damals noch fraktionsübergreifend beschlossen. Die Umsetzung des Beschlusses schafft nun die notwendige Klarheit für die Schwimmvereine, die die wirtschaftlichen Notwendigkeiten anerkennen, sich aber gleichzeitig eine Gebührengerechtigkeit zu anderen Sportvereinen wünschen.

Die Vereine gewinnen nun Planungssicherheit und können ihre eigenen Kalkulationen auf die Staffelung abstimmen, ohne dass sie übermäßig ihre Reserven angreifen müssen. Der zuständige Fraktionssprecher Frederic Tewes kündigte für die CDU zusätzlich eine ergebnisoffene Überprüfung der nun beschlossenen Gebührenlandschaft in 2013 an.

Stephan Zieger wies die von SPD, FDP und Grünen aufgeworfene Gerechtigkeitsdebatte zurück. Sie sei willkürlich und provoziere ungewollte Streitigkeiten unter den Vereinen. Zieger meinte: "Wenn es nicht so ernst wäre, müsste man den Populismus und die Schaumschlägerei der Opposition belächeln. Aber hier werden wahllos Dorfsäle, Turnhallen und das Schwimmbad munter durcheinander geworfen, um sich politisch zu profilieren. Die Opposition sollte sich bewusst sein, dass diese Debatte den Vereinen mehr schadet, als dass sie ihnen nutzt.“

Bemerkenswert: die Oppositionsvertreter forderten wortreich eine weitere Behandlung der Gebührenstaffelung im Fachausschuss, zu einer klaren Positionierung gegen die Gebührenerhöhung reichte es hingegen nicht.

(Verantwortlich: CDU Ratsfraktion)