Gemeinde/ Stadt

Einen besseren Termin für eine Informationsreise nach Straßburg konnte es kaum geben: wenige Tage vor der Erweiterung der EU auf 25 Mitgliedsstaaten und knapp zwei Monate vor der Europawahl fuhren 35 Wachtbergerinnen und Wachtberger auf Einladung der Gemeinde-CDU zu einem Besuch des Europäischen Parlaments und des Europarates nach Straßburg. Die CDU-Europaabgeordnete Ruth Hieronymi hatte die von der Karl-Arnold-Stiftung vorzüglich organisierte Reise (19.-21. April) vermittelt.

Sozusagen als Einstimmung auf das Europa-Thema stand ein Besuch der „Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“ in Rastatt auf dem Programm. Dann folgte am Übernachtungsort Lautenbach im Ortenaukreis ein Europa-Briefing durch den Tagungsleiter der Arnold-Stiftung. Tags darauf stand Ruth Hieronymi der Reisegruppe an zwei verschiedenen Stationen in Straßburg Rede und Antwort. Erst in der Parlamentarischen Gesellschaft mit einer aktuellen Unterrichtung über Fragen der europäischen Integration und dann im Parlamentsgebäude selbst. Dort erlebte die Wachtberger Gruppe live die letzten Abstimmungen des derzeitigen Parlaments vor dem Ende der Wahlperiode. Nach den offiziellen Terminen in Straßburg am 20.04. blieb noch Zeit für einen Kurzbesuch in Obernai und Riquewihr. Am Tag der Abreise folgte einer Busrundfahrt durch Straßburg noch ein geführter Rundgang durch die Altstadt.

Und die Quintessenz der Reise? Um die komplexe Vielfalt des Themas Europa zu verstehen, sind Informationen und Diskussionen am Ort des Geschehens ausgesprochen hilfreich. Das beginnt bei den Fakten: Wie ist das Europäische Parlament zusammengesetzt? Wie arbeitet es? Welche Sprachen sind Amtssprachen? Was ändert sich mit der EU-Erweiterung am 1. Mai? Das führt zu Streitfragen: Zahlen wir Deutsche als so genannte Nettozahler zu viel für Europa oder profitieren wir in angemessener Weise? Erdrückt die EU-Bürokratie sinnvolle nationale Eigenständigkeiten? Wie lässt sich die demokratische Komponente der EU stärken? Soll die Türkei EU-Mitglied werden? Und am Ende steht die Frage: Welche politische Kraft in Deutschland sorgt dafür, dass Europa weiterhin einen guten Weg geht? Ruth Hieronymi verweist in ihrem Auftaktbeitrag zu Recht darauf, dass die CDU seit Konrad Adenauer Garant einer erfolgreichen Europapolitik ist. Darüber und über alle Fragen zu Europa möchte sich die Wachtberger CDU mit Ihnen bei der Veranstaltung „Treffpunkt Europa“ am Sonntag, 16. Mai, 12 bis 17 Uhr im Köllenhof Ließem unterhalten.