Gemeinde/ Stadt

Haushaltsplan 2008 leistet Kompromiss aus Wünschenswertem und Machbaren

„Der aktuell beschlossene Haushalt setzt den bewährten und wichtigen Haushaltskonsolidierungskurs konsequent fort, ohne dabei den Blick für das Sinnvolle und Notwendige zu verlieren.“ Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Stefan Pfaffenbach, den Beschluss des Haushaltsplanes 2008.

Er betonte, dass in diesem Jahr das Defizit fast halbiert und erneut Investitionskredite abgebaut werden konnten. Nach den Kriterien des Neuen Kommunalen Finanzmanagements gilt der Haushaltsplan, unter Einbeziehung der Ausgleichsrücklage, erneut als ausgeglichen. Legt man die bisherigen kameralen Kriterien an, ist dieser Haushalt sogar strukturell ausgeglichen.

„Dass dies alles, trotz der aufwändigen und kostenintensiven Übernahme der Kindergartengruppen von der katholischen Kirche und ohne die Erhöhung kommunaler Steuern gelungen ist, unterstreicht die hiermit verbundene Leistung“, sagte Pfaffenbach weiter. Auch machten sich die wegweisenden Entscheidungen der Vergangenheit wie das Einkaufszentrum und das Gewerbegebiet nun bezahlt.

Gleichzeitig ist die CDU-Fraktion überzeugt, dass mit diesem Haushalt auch vernünftige Kompromisse bei wichtigen Entscheidungen in Wachtberg gelungen sind. Beim Projekt „Pössemer Treff“ in Werthhoven wird ein Stillstand vermieden, jedoch ein verantwortungsvoller Finanzrahmen gesetzt. Im Bildungsbereich konnte die Qualität durch ein besseres Angebot an Offenen Ganztagsschulen und durch das neue Familienzentrum in Villip ökonomisch sinnvoll gesteigert werden. Leider musste auch in diesem Haushalt bei manchem vielleicht Wünschenswertem, letztlich auf die finanziellen Wirkungen Rücksicht genommen werden.

Den Kompromissgedanken werde die CDU auch bei der anstehenden Beratung des Flächennutzungsplanes im Auge behalten. Der Fraktionsvorsitzende Günter Kurenbach kündigte an: „Wir werden uns dafür einsetzen, dass eine ausgewogene Balance zwischen dem Schutz unserer einmaligen Landschaft und der insbesondere auf Grund der demographischen Entwicklung notwendigen Schaffung von neuem Wohnraum gefunden wird.“ Letzteres sei vor allem zur Auslastung und damit zum langfristigen Erhalt der kommunalen Infrastruktur, wie Schulen und Kindergärten, notwendig.

Im Namen der CDU-Fraktion dankte Stefan Pfaffenbach der Verwaltung, insbesondere Kämmerer Robert Wolf und seinem Team für die geleistete Arbeit, und lobte die enorme Arbeitsleistung bei der reibungslosen Umstellung von der kameralen Buchführung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement.

(Verantwortlich: CDU Ratsfraktion)